Eine Zahlenbombe aus dem Revier
Im Januar veröffentlichten Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund und Hagen eine gemeinsame Bilanz: 1.181 bulgarischen und rumänischen Staatsangehörigen wurden 2025 die Bürgergeld-Zahlungen gestrichen, weil sie ihren Lebensunterhalt nicht ausreichend selbst bestritten. Die Betroffenen, überwiegend Roma, erhielten zugleich eine Ausreiseverpflichtung.
Die Wucht der Maßnahme liegt weniger in der absoluten Zahl als im Signal: Erstmals wenden NRW-Kommunen bei EU-Zuwanderern systematisch jene EU-Richtlinie an, die den Entzug der Arbeitnehmerfreizügigkeit erlaubt, wenn weniger als ein Drittel des Lebensunterhalts selbst erwirtschaftet wird.
Doch wie gelang es den Betroffenen überhaupt, als „Arbeitnehmer“ zu gelten?
